06.01.2018 - Scheitern

Maas-Gesetz ist gescheitert
Ein Sozi-Gesetz ist undemokratisch ... und riecht nach Diktatur ... Nur Gerichte können darüber entscheiden, wann bei Äußerungen die Meinungsfreiheit endet und die Hassrede beginnt. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz aber verlegt die Bewertung solcher Inhalte in einen vorjuristischen Raum. Twitter und Facebook sollen Schwammigkeiten wie „Hassrede“ und „Hetze“ entfernen, sobald sie ins Netz geraten. Da drakonische Strafen drohen, wurde schon in der ersten Woche gelöscht, was die Tasten hergaben: Unter anderem die Tweets von Maier und Storch, aber auch satirische Auseinandersetzungen damit.
Die sozialen Netzwerke werden durch das Gesetz genau zu dem, als das sie immer wieder falsch bezeichnet werden und was sie nicht sind: „soziale Medien“. Dabei muss klar sein: Medien erstellen Inhalte, kuratieren sie und übernehmen dafür Verantwortung. (WELT)