Mainstream-Journalisten
Für Rom beschreibt Der Standard: «Bisher war es so, dass der Staatspräsident nach Wahlen und Sondierungsgesprächen eine Persönlichkeit mit der Regierungsbildung beauftragte – in der Regel den Chef der stärksten Partei. Dann beauftragte er diesen, eine Kabinettsliste und ein Regierungsprogramm zu entwerfen. Der Premier war die starke Figur in der Exekutive. Bisher. Bei Conte läuft alles umgekehrt: Zwei Antisystemparteien schustern ein oft widersprüchliches, schwammiges und unrealistisches Programm zusammen und präsentieren dem Staatspräsidenten dann den „Koalitionsvertrag“ und einen Alibipremier. Denn den Ton soll nicht Conte angeben, sondern Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio und Lega-Führer Matteo Salvini selbst.»
Wie bei Beiträgen von Mainstream-Journalisten auch über andere Politiker, die der bisherigen Norm nicht entsprechen, entgleitet dem Standard-Korrespondenten in Rom erst einmal die Contenance. „Koalitionsvertrag“, diese politische Verödung des Parlamentarismus, ist keine italienische Erfindung. Dieses Korsett zur Lähmung und Zähmung von Parlamenten mit nur noch theoretisch freien Abgeordneten ist das zweifelhafte Verdienst der Berliner Republik, das sich von dort nach Wien und nun Rom ausgebreitet hat. (Tichy)
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