15.10.2018 - Mehrheit

Haben Grüne die Mehrheit in Bayern?
 
Die Grüne-Parteivorsitzende Annalena Baerbock spricht bei Anne Will gar von einem „Sieg der Demokratie“ und davon, dass „sich diese Gesellschaft auf dem Boden des Grundgesetzes“ befinde.
 
Wo sonst, könnte man zwar fragen. Nur haben die Grünen die absolute Mehrheit der Sitze im bayerischen Landtag um dreißig Prozentpunkte verfehlt. Sie gewannen neun Prozentpunkte hinzu, davon kam ein gutes Drittel von der CSU. Diesen Drei-Prozent-Gewinn als historische Zäsur zu beschreiben, ist mutig. Der Münchner Politikwissenschaftler Michael Kloß ruft bei Anne Will gleichwohl aus, dieses Wahlergebnis sei der Beleg für die Entstehung eines „kosmopolitischen Wählerlagers“. 

Zur Erinnerung: Im bayerischen Wahlkampf stellten sich vier Parteien kritisch bis ablehnend zur Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin: die CSU, die Freien Wähler, die AfD und die FDP. Diese vier Parteien vereinigen etwa 64 Prozent der Stimmenanteile auf sich. Das Lager aus Grünen, SPD und Linke kommt auf rund dreißig Prozent. 

Es hat sich somit im Kräfteverhältnis zwischen diesen Lagern im Vergleich zu den letzten Bundestags- oder Landtagswahlen kaum etwas getan, nur die Kräfteverhältnisse in den beiden Lagern haben sich verändert. (FAZ)