31.01.2018 - Demokratie

Ist die SPD undemokratisch?
In Deutschland gilt: Jeder einzelne Abgeordnete ist Vertreter des ganzen Volkes. Er ist so gut wie immer Mitglied einer Partei, nur so kommt man in der Praxis ins Parlament, muss aber nicht sein – aber er ist in seinen Entscheidungen absolut frei. Ein Mitgliedervotum seiner Partei kann ihn nicht binden, sosehr dieses Instrument als Drohkulisse aufgebaut wurde. Das ist nämlich genau sein Zweck: Druck erzeugen. Siehe. DDR oder Sowjetunion.
Aber Druck hat in einer freiheitlichen Demokratie nichts zu suchen. Auch Anhänger der direkten Demokratie müssten sich gegen solche Spielchen wehren. Das Grundgesetz und die Landesverfassungen sehen vor, dass das Volk seinen Willen in Wahlen und Abstimmungen zum Ausdruck bringt. Die Regierungsbildung ist die Folge einer Wahl.
Die SPD kann sich für Abstimmungen zu allen möglichen Sachfragen einsetzen, über die dann alle Bürger abstimmen können. Hier aber werden auch ihre alten Mitglieder, die schon Diktaturen erlebt haben, mit einem systemfremden Coup konfrontiert, der als Happening daherkommt.
Das ohnehin in der Praxis nicht ganz so freie Mandat jedes einzelnen Abgeordneten wird so zu einem imperativen – und der Parlamentarier zum Vollstrecker des Parteiwillens. Das ist verfassungswidrig!!!! (siehe auch FAZ)