23.01.2018 - Sozis

Undemokratisch
Nun hat also der SPD-Sonderparteitag mit knapper Mehrheit entschieden, Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen. 362 der 642 Delegierten stimmten dafür, also 56,4 Prozent. Doch damit ist der Weg zu einer Fortsetzung der Großen Koalition noch nicht frei. Denn nach Abschluss der Koalitonsgespräche sollen alle Parteimitglieder noch über den Koalitionsvertrag abstimmen.
Das Votum ihrer rund 440.000 Mitglieder wiegt für die SPD also schwerer als die 9.539.381 Zweitstimmen, die die Partei bei der Bundestagswahl erhalten hat. Was parteiintern sicherlich als basisdemokratisch verstanden wird, ist genau das Gegenteil.
Schon 2013 hatte die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Der damalige Parteivorsitzende Sigmar Gabriel verteidigte das Vorgehen im Interview mit ZDF-Moderatorin Marietta Slomka vehement: "Wieso soll direkte Demokratie in einer Partei verboten sein?" Auf ihren Einwand, dass die SPD-Abgeordneten ja in ihrem Abstimmungsverhalten nur an ihr Gewissen gebunden sein sollen statt an ein Mitgliedervotum, entgegnete Gabriel: "Was ist daran eigentlich auszusetzen, dass man mal die Menschen, die in einer Partei sind, fragt, ob sie die Dinge, die die Führung macht, gut finden?"
(STERN)