14.12.2018 - Koalition

Große deutsche Koalition
1933 stimmten die Liberalen und das Zentrum dem Ermächtigungsgesetz für Hitler zu. Die SPD lehnte ab – mit Jammer-Reden – stimmte der Hitler‘ische Außenpolitik zu. 1934 wurden von Hitler und seine Nazis (vor allem SS) im Röhm-Putsch der schwule SA-Chef Röhm ermordet: Röhm war der eigentlich Hassfigur für Kommunisten, Sozialdemokraten und linke Gewerkschafter in Deutschland. Das entscheidende Ziel Hitlers wurde erreicht: GROSSE KOALTION von NSDAP, SS, Wehrmacht, Handwerk, Kirchen, Justiz, Industrie, Landwirtschaft – und den ehemaligen kommunistischen und sozialdemokratischen Mitgliedern, die in Millionen in den Nazi-Organisationen strömten. Diese Treue dieser „roten“ Deutschen dauerte bis April 1945 – keinen Widerstand, keine Aufstände, etc. … Treue, die teilweise bis in die 60ger Jahre andauerte …Siehe: die Sozi-Genossen bei der SS, die SPD-Politiker bei den SS-Treffen, SPD-Slogan „Deutschland, nie dreigeteilt … Die Sozis (und auch die Kommunisten) und Genossen und Wähler waren ja 1933 NICHT verschwunden … sie machten kräftig bei den Nazis mit … Da kann der FDP-Rülke im Landtag toben wie er will - die ehemaligen Mitglieder der Liberalen, Zentrum und SPD, KPD haben die Nazis bis 1945 entschieden unterstützt... Die Liberalen, insbesondere die FDP, waren nach dem Zweiten Weltkrieg die große Unterstützer-Partei für Nazis, die sich von den Alliierten ungerecht behandelt  fühlten ...

13.12.2018 - Fatal

Professor Jordan Peterson  begann als Jugendlicher sein politisches Engagement in der New Democratic Party (NDP), der er als Jugendlicher jahrelang angehörte. Zwar bewunderte er den damaligen Parteichef Ed Broadbent, sah sich jedoch durch zahlreiche Parteifunktionäre enttäuscht. Im Rückblick auf diese Zeit meinte Peterson: „Orwell verfasste eine politisch-psychologische Analyse über die Beweggründe intellektueller tweedtragender Sozialisten der Mittelschicht. Er kam zu dem Schluss, dass solche Leute keine Armen lieben, sondern eher Reiche hassen.“
Das erinnert mich fatal an die sozialdemokratische Partei in Deutschland an ihre Funktionäre und Abgeordneten.

12.12.2018 - Versagen

Journalisten-Versagen
"Von der Place Kléber bis zur deutschen Grenze dürften es sechseinhalb Kilometer Luftlinie in Strasbourg sein. Vom Stadtteil Neudorf ist es ein Katzensprung. Und doch ist Straßburg am Dienstagabend weit weg, zumindest in den Hauptprogrammen des deutschen Fernsehens.(...)
Ein Attentäter müsse nur einmal Glück haben, um durch die Maschen zu rutschen, sagt die Terrorexpertin im französischen Nachrichtensender France 24, Polizei und Geheimdienste dürften, wenn es liefe, wie wir es uns wünschen, kein einziges Mal Pech haben. In den Twitter-Botschaften französischer Politiker von links- und rechtsaußen ist gleichwohl sofort die Frage nach einem möglichen Versagen der Polizei virulent. Trauer über die Opfer, Solidarität mit Hinterbliebenen und Verletzten und Kritik, die auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seine Regierung zielt, gehen Hand in Hand.
So etwas müssen und sollen Journalisten nicht mitmachen, solange man nichts Genaues weiß, stundenlanges Herumspekulieren macht nichts besser. Und doch ist die Zurückhaltung der großen hiesigen (öffentlich-rechtlichen) Fernsehkanäle erstaunlich, sie erstreckt sich auch auf Ablegersender wie tagesschau24, ZDFinfo und Phoenix. Der Privatsender n-tv bleibt, mit Unterbrechungen, kontinuierlich dran. Der Kontrast, den die anderen zum Programm in unserem Nachbarland abgeben, könnte nicht größer sein." (FAZ)

11.12.2018 - Märchen

Das Märchen vom erfolgreichen Saarland
Oder dass AKK keine Ahnung von Wirtschaft ...oder
Saarland ist halt nur wie ein kleiner Landkreis im Ländle ...
Wirtschaftswachstum: „Um 9,1 Prozent ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt, die Gesamtheit aller neu produzierten Güter und Dienstleistungen, zwischen 2011 und 2017 preisbereinigt gewachsen. Demgegenüber ist die Wirtschaft des kleinsten Flächenlandes in der AKK-Ära um 0,4 Prozent geschrumpft. Damit landet das Saarland mit weitem Abstand auf dem letzten Platz im Ranking der deutschen Regionen. “
Investitionen: „Das Ende des Steinkohlebergbaus kann nicht erklären, warum die Investitionstätigkeit trotz landesweiten Aufschwungs bis in die jüngste Vergangenheit dürftig war. Sowohl 2015 als auch 2016 – die beiden letzten Jahre, für die einschlägige Zahlenreihen vorliegen – lagen die realen Bruttoanlageinvestitionen im Minusbereich. Der Kapitalstock wurde also angefressen.“
Schulden: „Der unerwartet lange und robuste Aufschwung hat den Finanzministern der Länder Milliarden an unerwarteten Mehreinnahmen in die Kassen gespült. Während das Geld andernorts für den Schuldenabbau genutzt wurde, hat die saarländische Regierung zusätzliche Schulden gemacht.“
Arbeitslosigkeit: „Der Jobboom in Deutschland ist am Saarland weitgehend vorbeigegangen. Die Zahl der Menschen ohne Job ist dort in den vergangenen Jahren sogar gestiegen.“ (FOCUS)

10.12.2018 - Machtkalkül

Politische Hygiene
Regelrecht aufgebracht, reagierte CDU-Chefin AKK auf die Kritik des Journalisten Steingarts an ihren Leistungen in der saarländischen Regierung. Nun wäre das Sauerland als eigenständiges Bundesland ökonomisch bedeutender als das Saarland. Zudem nicht auf Sonderzuweisungen des Bundes zur Sicherstellung seiner finanziellen Handlungsfähigkeit angewiesen gewesen. Das könnte ihr in der kommenden Woche Friedrich Merz erläutern. Es wäre ein entsprechendes Gespräch geplant, so Frau Kramp-Karrenbauer. Jenseits dessen wirkte ihre plötzliche Emotionalität merkwürdig. Seit wann ist es „despektierlich“ von Gabor Steingart, wenn er die Selbsteinschätzung einer früheren Ministerpräsidentin für ihr Regierungshandeln nicht teilt? Ein Kubicki muss sich nicht fragen lassen, ob ihn seine Erfahrungen als FDP-Fraktionsvorsitzender im Kieler Landtag als Bundeskanzler qualifizieren. Eine CDU-Vorsitzende mit einer Kanzlerin auf Abruf muss sich solche Fragen gefallen lassen: Sie könnte schließlich dieses Land regieren. So ist die selektive Wahrnehmung für Politiker eine nützliche Sache, weil sie ihren Machtkalkülen nützt. Wenn „es ein gutes Netzwerk“ wäre, spräche „man nicht darüber“, so die die Vorsitzende der Frauen Union bei Stephan Lamby. Man muss als Journalist kein Mann sein, um das nicht mitzumachen. Es verlangt die politische Hygiene. (FAZ)

09.12.2018 - Tragisch

Schäuble ist ein tragischer Politiker
Warum ist Wolfgang Schäuble niemals Kanzler geworden??? - Beim CDU-Parteitag in Hamburg hatte es jeder sehen und spüren ... Er ist immer ein kluger Politiker,  der seine Strategie klug aufgebaut hat - und im selten Moment alles durch seine eigenn Waffen zerstört ... bei Aristoteles kann man dieser Theorie der Tragik in dessen Dramentheorie nachzulesen ... Schäuble ist ein tragischer und fürchterlich-negativer Held ...
Vier Stunden nach Annegret Kramp-Karrenbauers Sieg folgte ein typischer Schäuble – eine der Kehrtwendungen, die der Bundestagspräsident so gut beherrscht, wenn ihm etwas schiefgegangen ist.
Natürlich habe er „überhaupt keine Schlacht gegen Merkel geführt“, sagte Wolfgang Schäuble dem ZDF. Daran ist allenfalls richtig, dass eine Schlacht ein offener Kampf bis aufs Messer gewesen wäre.
Aber dass Schäuble mit einer Intervention für Friedrich Merz in letzter Minute versucht hat, Kramp-Karrenbauer zu verhindern, das ist schwarz auf weiß nachzulesen. Auch wenn Schäuble nun dem ZDF sagt, er habe sich nicht gegen Merkel ausgesprochen, sondern nur seine Meinung kundgetan, und das solle man „nicht diskreditieren“. Meinungen äußert Schäuble niemals einfach so. Für Schäubles öffentliche Meinungen gibt es immer einen Grund. In diesem Fall trug der Grund einen Namen.

08.12.2018 - Union

Demokratie-Tradition
In traditionellen Demokratien ist der automatische Wechsel eine Garantie für Veränderungen ... zum Beispiel: in den USA bei der Präsidentenwahl, bei der Wahl des Repräsentantenhauses und der Wahl des Senats. Ich kann Präsident kann nur zweimal gewählt werden. Schaut man die letzen 70 Jahre an, dann war der Wechsel in den Präsidentwahlen in Tradition eingebaut - durch das Volk und seiner Wahl. Und die Überprüng von Legislative und Exekitive. Und bei uns  - in den letzten 100 Jahren zwei blutige Diktaturen...?
Und jetzt - nach 18 Jahren CDU-Vorsitzende AM, und 13 Jahre Kanzlerin AM - das ist fast Diktatur... zumindest nicht eine Demokratie ... mehr Parteiendiktaturen ...
Jetzt also „Merkel2.0“ ... oder für die linken Blockparteien „Honi2.0“ aus dem Saarland ... Die 20 Prozent sind für die CDU nahe ...
Wie hörte ich aus der CDU-Berichterstattung über Hamburg: Frauen wählen Frauen, und AM hatte empfohlen, AKK zu wählen. Das klingt nach ... Türken wählen Türken, Juden wählen Juden, Deutsche wählen Deutsche, Katholen wählen Katholen, Männer wählen Männer, Weiße wählen Weiße … Ich nenne das schlicht Rassismus, Nationalismus, etc.